Im Super-Sonntag vom 21. November 2009 wurde ausführlich über das Interview zwischen Herrn Michael Randhan und dem Staatssekreätr Herrn Rüdiger Erben berichtet. Es gab faire Fragen und auch faire, wenn auch nicht immer vollständige, Antworten. Deshalb im Folgenden einige ergänzende Antworten aus der Sicht des Gemeinderates und des Bürgermeisters von Rieder.
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Aktuelle Blutspendetermine in
Rieder
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In den vergangenen Wochen wurden die Bürger des Harzkreises durch die verschiedenen Medien sowie durch E-Mails mit dem Problem der Ausweisung eines Gebietes zur Gewinnung von Grauwacke im Bereich von Ballenstedt in Kenntnis gesetzt. Eine sehr aktive Gruppe aus Ballenstedt versucht dabei, die Befürworter als „Waldvernichter“ darzustellen. Ist das wirklich so zu sehen, wenn das Schotterwerk auf einer Fläche von 60 ha Bäume fällt und dafür mindestens 150 ha Wald neu aufforstet? |
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In der Verwaltungsgemeinschaft Gernrode/Harz hatten die Fraktionen der SPD (Bad Suderode) und CDU (Gernrode/Harz) zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Welche Chancen hat eine Einheitsgemeinde Gernrode/Harz?“ eingeladen. Als „Experte“ nahm Innenstaatssekretär Rüdiger Erben daran teil. Anwesend waren auch die Bürgermeister Eberhardt Heintze (Westerhausen), Malte Köpp (Neinstedt) und Thomas Balcerowski (Thale). Speziell für die VG Gernrode/Harz schloss er die Bildung einer Verbandsgemeinde aus, weil in Gernrode 41% der Einwohner wohnen sowie die Verwaltungsgemeinschaft nur 9.450 Einwohner hat. Er könne sich aber vorstellen, dass sein Minister eine Einheitsgemeinde trotz der Einwohnerzahl unter 10.000 in der freiwilligen Phase genehmigen würde. Wir müssten uns aber schnell entscheiden. Die Richtung war klar, es sollte Angst erzeugt werden. Bei einigen, besonders CDU und SPD Mitgliedern, scheint das auch Wirkung erzielt zu haben. Alle Gegenargumente der Fragensteller wurden vom Tisch gewischt und die Einheitsgemeinde als das „allein selig machende“ hingestellt. An vorderer Stelle bei der Bildung von Einheitsgemeinden steht die Umwandlung von Verwaltungsgemeinschaften in Einheitsgemeinden im Verhältnis 1 : 1. Einem Herausbrechen von Kommunen aus den Verwaltungsgemeinschaften würde die Landesregierung nur zustimmen, wenn dadurch die Bildung einer angedachten Einheitsgemeinde nicht gefährdet wird, egal welche Entscheidungen in der Gemeinde bei einer Bürgernefragung getroffen wurden. Es fielen dabei die Namen Stecklenberg, Altenbrak, Treseburg und Schierke.
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